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1. Geltung
Der Stadtportalbetreiber erbringt seine Leistungen
ausschließlich auf der Basis dieser Geschäftsbedingungen
(nachfolgend AGB genannt), die Bestandteil des
Leistungsvertrages werden. Abweichungen von diesen AGB sind
nur wirksam, wenn sie schriftlich von Stadtportalbetreiber
bestätigt wurden. Mündliche Zusicherungen werden nicht
Bestandteil des Leistungsvertrages.
2. Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt mit Absendung der Onlinebuchung, per
E-mail oder wenn ein Bevollmächtigter des Stadtportalbetreiber
den erteilten Auftrag annimmt - zustande. Der Auftragsgeber
erhält eine Bestätigung per E-mail in der die Benutzerdaten
mitgeteilt werden. Der Stadtportalbetreiber ist berechtigt den
Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
Soweit sich der Stadtportalbetreiber zur Erfüllung der
vereinbarten Dienstleistungen Dritter bedient, werden diese
nicht Vertragspartner des Auftraggebers.
3. Zahlungsbedingungen (Kosten)
Die Lieferung der Dienstleistung erfolgt kostenlos. Alle
Funktionen stehen kostenlos zur Verfügung, gewerbliche
Anzeigen sind mit Kosten verbunden. Änderungen behalten wir
uns vor, teilen diese aber 14. Tage vor Änderung mit.
4. Vertragslaufzeiten
Die Vertragsdauer ist unbegrenzt, solange keine Kündigung
eingeht. Die Kündigung erfolgt über Ihren Account. Dort
befindet sich ein Link welcher der Kündigung dient. Wird
dieser Link bedient, findet die Kündigung automatisch und
unwiderruflich statt. Ihre kompletten Daten welche uns
vorliegen werden umgehend gelöscht.
Wir behalten uns das Recht vor, eine fristlose Kündigung
durchzuführen oder den Benutzer-Account zu sperren. Der Grund
wird Ihnen mitgeteilt.
5. Haftungsbeschränkungen Haftungsausschluss
6. Salvatorische Klausel
Sollten sich einzelne Punkte aus den AGB als ungültig
herausstellen, so wird dadurch die Gültigkeit des
Vertrages/AGB im Übrigen nicht berührt. Anstelle der
unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als
vereinbart, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen am
nächsten kommt. Enthält diese AGB Lücken, so gilt diejenige
Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn
und Zweck dieser AGB vereinbart worden wäre, hätte man die
Angelegenheit von vorn herein bedacht. Gerichtsstand für alle
Rechtsstreitigkeiten aus den AGB , auch solche bzgl. seiner
Rechtsbeständigkeit ist ausschließlich der Geschäftssitz des
Stadtportalbetreibers.
Datenschutzerklärung
Bei der Abfrage von persönlichen Daten des Auftraggebers
hat der Auftraggeber diese Angaben wahrheitsgemäß zu machen.
Der Auftraggeber stimmt zu, dass seine Benutzerdaten
elektronisch gespeichert werden und den Stadtportalbetreiber
berechtigt, diese Daten für eigene Werbe- und Marketingzwecke,
für eigene Analysen sowie für die Weiterentwicklung der
eigenen Dienste zu benutzen. Die Weitergabe von Benutzerdaten
an Dritte erfolgt nur mit Einwilligung des Teilnehmers oder
auf Grund gesetzlicher Bestimmungen. Der Auftraggeber stimmt
zu, dass Statistiken, Werbung, Nachrichten und andere
Informationen an die angegebene Adresse des Teilnehmers - auch
per Email geschickt werden dürfen.
Mit Eintragung in eines unserer Onlinedienste, erklärt sich
der Eintragende bzw. der Inhaber / Eigentümer der
eMailanschrift, die zur Eintragung verwendet wurde,
einverstanden, in unregelmässigen Abständen Werbeemails vom
Stadtportalbetreiber bzw. seinen Partnern zu erhalten. Dies
gilt ausdrücklich für alle in unsere Datenbank befindlichen
E-Mailadressen, auch solche, die durch Eintragung durch
Submittersoftware und/oder Submitterdienste in unsere
Datenbank eingetragen werden. Die Möglichkeit diesen Dienst zu
verweigern steht bei der Anmeldung zur Verfügung. Eine
Austragung wird im Newsletter angeboten. |